Am 23. November war Frau Dr. rer. pol. Annegret Bendiek (li.) von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) auf Einladung von Frau Prof. Dr. Lenschow (re.) zu Gast im Zimeliensaal der Universität Osnabrück. In einem nuancenreichen Vortrag referierte sie zu dem Thema „Smart Europe? Herausforderungen der Digitalisierung“ mit besonderem Augenmerk auf die „digitale Integration Europas“.
In ihrer Kernthese machte Bendiek deutlich, dass auch für den digitalen Raum in Europa der EU-Binnenmarkt das Herzstück der Integration bilde. Triebkräfte in diesem Binnenmarkt seien nationale Industrien, sowie der EuGH. Sie warb in diesem Zusammenhang dafür, das Politikfeld „Cyber“ nicht ausschließlich durch die sicherheitspolitische Brille zu betrachten.
Theoretische Anleihen machte die Referentin bei Fritz Scharpf. Der digitale Binnenmarkt fuße demnach auf drei Säulen: negative Integration (marktschaffende Maßnahmen), positive Integration (Regulierung) und distributive Politik (z.B. die Förderung von StartUp-Unternehmen im IT-Sektor). Das Konzept von Scharpf müsse jedoch um die internationale Dimension erweitert werden, da diese unweigerlich einen Einfluss auf die Europäische Integration habe. Die Herausforderungen der digitalen Integration stellte Bendiek anhand von fünf Fragen zum Weg einer E-Mail vor: Mit welcher Hard- und Software wird eine E-Mail geschrieben? Über welche Kanäle wird sie verschickt? In welchen Clouds etc. wird sie gelagert? Wie wird ihr Inhalt verschlüsselt? Und welchen rechtlichen Schutz genießt sie? Auf diese Weise wurden aktuelle Entwicklungen und Urteile des EuGH näher beleuchtet.
English